Selbstanzeige

Henry Hafenmayer · Stemmerstr. 1 · 46145 Oberhausen · ePost EndederLuege@ hushmail.com


www.Ende-der-Luege.com

 

 


Ohne Wahrheit kein Recht, ohne Recht keine Wahrheit.

 


Ich zeige hiermit an, daß ich den sog. „Holocaust” als historische Tatsache bestreite.


Ich zeige hiermit an, daß ich diese Schrift an 100 Adressaten verschickt habe.

 


Für den Fall, daß in Betracht gezogen wird, mich wegen sog. „Holocaustleugnung” anzuklagen,

mache ich auf folgende Gegebenheiten aufmerksam:


Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” kennzeichnet sich als rechtlos, indem
Tatsachenbehauptungen 1 zur Entkräftung einer Beschuldigung unter Strafe stehen, die
Anklage unbestimmt ist, Beweisführung als überflüssig gilt, Gegenbeweis als undenkbar, das
Verbrechen als offensichtlich, Verteidigung als rechtsmißbräuchlich, beharrliches Bestreiten
als Zeichen von Schuld und Uneinsichtigkeit, der Angeklagte als abscheulich, seine
Fürsprecher als der Mitschuld verdächtig, der Verteidiger gefährdet ist und die Verurteilung
von Anfang an feststeht.


Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” bricht die Grundfesten des Rechts, entstellt
das Recht in seinem Kern, da die grundlegende Basis jeder echten Rechtsordnung, die
Ausübung des Rechts, Tatsachenbehauptungen zur Entkräftung einer Beschuldigung
zu benennen, unter Strafe gestellt wird. Mit anderen Worten, sie verstößt gegen
Willkürverbot 2 und Rechtsstaatsprinzip 3 .


Bei einer Tatsachenbehauptung kommt es darauf an, ob sie nachweislich wahr oder falsch
ist (vgl. Verleumdung § 187 StGB-BRD). In jedem Fall aber ist eine Tatsachen-
behauptung, die zur Verteidigung von Rechten bzw. zur Wahrnehmung berechtigter
Interessen erfolgt, z.B. um eine Beschuldigung zu entkräften, nicht rechtswidrig (vgl.
§193 StGB-BRD). Eine Ausnahme hiervon ist, wenn aus der Form oder den Umständen
(nicht aus dem Inhalt) der Äußerung eine Beleidigung hervorgeht. Nicht strafbar ist somit
z.B. das Leugnen einer Tatsache und das Bezeichnen einer Zeugenaussage als
unwahr, auch wenn dadurch zugleich eine Beleidigung ausgesprochen wird (so
ausdrücklich Dreher/ Tröndle, Kommentar zum StGB, 46. Aufl., München 1993, § 193 Rn 3).
Dieser elementare Rechtsgrundsatz wird – wie viele andere – bei der Verfolgung sog.
„Holocaustleugner” ignoriert und gebrochen.


Bezeichnend für die Verfolgung der „Holocaustleugnung” ist, was die „tageszeitung“ über den
Strafprozeß gegen den sog. „Holocaustleugner” Ernst Zündel vor dem LG Mannheim berichtete:
„Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren – und für einige Antifaschisten im
Publikum schockierenden – Begründung ab, daß es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust
stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur
das zähle vor Gericht.“ („taz”, Berlin, vom 9.2.2007, S. 6).


1 Tatsachenbehauptung: Das Vertreten konkreter Geschehnisse oder Zustände der Außenwelt                         (äußere Tatsachen) oder des menschlichen Seelenlebens (innere Tatsachen) als wahr oder unwahr.
2   vgl. Art. 3 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art 20 Abs. 3 GG-BRD.
3   vgl. Art 1 Abs. 3 und Art 20 Abs. 3 GG-BRD.

 


Seite 2

Die Strafverfolgung der „Holocaustleugnung” ist desweiteren ein mit dem Grundrecht der
Wissenschaftsfreiheit unvereinbarer rechtswidriger Eingriff in den Prozeß der Gewinnung
und Vermittlung wissenschaftlicher Erkenntnisse (vgl. Art 5 Abs. 3 GG-BRD).
Oder wie der Historiker Prof. Ernst Nolte es ausgedrückt hat: »Die verbreitete Meinung, daß
jeder Zweifel an den herrschenden Auffassungen über den ‘Holocaust’ und die sechs Millionen Opfer
von vornherein als Zeichen einer bösartigen. und menschenverachtenden Gesinnung zu betrachten
und möglichst zu verbieten ist, kann angesichts der fundamentalen Bedeutung der Maxime ‘de
omnibus dubitandum est’ [an allem ist zu zweifeln] für die Wissenschaft keinesfalls akzeptiert
werden, ja sie ist als Anschlag gegen das Prinzip der Wissenschaftsfreiheit zurückzuweisen.«
(„Streitpunkte”, Ullstein, Frankfurt a. M. / Berlin 1993, S. 308).
»...bin ich bald zu der Überzeugung gelangt, daß dieser Schule [dem Revisionismus 4 ] in der
etablierten Literatur auf unwissenschaftliche Weise begegnet wurde, nämlich durch bloße
Zurückweisung, durch Verdächtigungen der Gesinnung der Autoren und meist schlicht durch
Totschweigen.« Prof. Ernst Nolte („Streitpunkte”, a.a.O., S. 9).
»...dieser radikale Revisionismus ist weit mehr in Frankreich und in den USA begründet worden
als in Deutschland, und es läßt sich nicht bestreiten, daß seine Vorkämpfer sich in der Thematik
sehr gut auskennen und Untersuchungen vorgelegt haben, die nach Beherrschung des
Quellenmaterials und zumal in der Quellenkritik diejenigen der etablierten Historiker in Deutsch-
land vermutlich übertreffen.« (Prof. Ernst Nolte „Streitpunkte”, a.a.O., S. 304).

Überdies verstößt die Anklage der sog. „Holocaustleugnung” in vielerlei Hinsicht gegen den
Grundsatz der Strafrechtsbestimmtheit (§ 1 StGB 5 , vgl. Art 103 Abs. 2 GG-BRD). Rechts-
sicherheit 6 ist nicht gegeben.

Nach den Denkgesetzen besteht eine „Leugnungstat” aus Leugnungsäußerung und
Leugnungsgegenstand (geleugnete Handlung, Bezugstat der Leugnungsäußerung). Wegen
Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands „Holocaust” in den Strafvorschriften ist nicht
erkennbar, welche Aussagen inhaltlich unter den Tatbestand 7 der „Holocaustleugnung”
fallen und welche nicht. Es wird nach Belieben entschieden, welche Aussagen bestraft
werden sollen und welche nicht. Laut § 130 Abs. 3 StGB i.V.m. § 6 „Völkerstrafgesetz-
buch”-BRD ist es verboten, eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene
Handlung der in § 6 bezeichneten Art zu leugnen. Demnach ist verboten, eine „unter der
Herrschaft des Nationalsozialismus begangene” Handlungsart nach einer allgemeinen, bis
zur seelischen Schädigung eines Menschen breitgefächerten, abstrakten Definition von
Völkermord zu „leugnen”. Was dies konkret sei, welche Handlungen dies konkret seien, ist
nicht bestimmt. Die Strafvorschriften enthalten keine konkreten Merkmale 8 zur
Bestimmung des „Holocaust”, wie etwa Tötungsmittel oder Tatorte. Somit fehlen die für
die Bestimmung des Tatbestands der „Holocaustleugnung” unerläßlichen Merkmale. Es ist
nicht bestimmt, welche konkreten Handlungen und Sachverhalte von dem Leugnungs-
verbot umfaßt sind. Daher ist nicht im vorhinein erkennbar, welche Aussagen konkret
inhaltlich als „Holocaustleugnung” bestraft werden und welche nicht. Bei einer „Leugnungs-
tat” müßten der Leugnungsgegenstand („Holocaust”) und seine speziellen Merkmale, wie
Tötungsmittel und Tatorte, konkret, exakt, umfassend, eindeutig und allgemeinverbindlich
innerhalb einer Quelle bestimmt sein. Das ist nicht der Fall. Ein nicht verbindlich
bestimmter Sachverhalt kann nicht geleugnet werden.

Ohne Bestimmung des Leugnungsgegenstands kann nicht festgestellt werden, ob und
inwiefern eine Leugnung vorliegt. Ohne Bestimmung des Leugnungsgegenstands ist unklar,
was konkret „geleugnet” worden sei.

Da der „erlaubte” Forschungsstand über Handlungen und Sachverhalte des „Holocaust” nicht bestimmt ist, kann weder ersehen, noch beurteilt, noch geprüft werden,.........

 

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